Mehrwert der Bürgerbeteiligung / Öffentlichkeitsbeteiligung in Bürgerdialog, Bürgerrat & Co.
Was sie über Partizipation, Beteiligung, Teilhabe und Co. wissen müssen …
- Was ist der Grundgedanke von Bürgerbeteiligung / Partizipation / Öffentlichkeitsbeteiligung?
Sie sind elementare Grundpfeiler der Demokratie. Bürgerbeteiligungs-Verfahren schaffen einen Mehrwert im politischen wie wirtschaftlichen Entscheidungsprozess. Sie definieren Art und Umfang der Veränderungen / Projekte / Maßnahmen und entschärfen die Zielkonflikte.
- Welchen Zeitrahmen benötigt die Beteiligung?
Da in einem Beteiligungsverfahren der Startzeitpunkt immer wieder hinterfragt wird, sollten Sie mit Wissen das etwas geändert werden soll, auch schon die Beteiligung der Bürger:innen starten. Es gibt kein „zu früh“ aber ganz klar ein „zu spät“. Zögernde Beteiligung blockiert und verzögert die Umsetzung von Projekt / Maßnahme empfindlich und erhöht damit die Kosten.
- Wie kann die Umsetzung in Beteiligungsformaten erfolgen?
Bei der Öffentlichkeitsbeteiligung heißt die Frage nicht mehr „Digital oder Analog?“. Viel mehr, haben wir alle Kanäle genutzt, damit die Informationen zu den Bürger:innen kommen? Wie können sich die Bürger:innen allen Alters und Herkunft transparent informieren, zusammenfinden, zielführend diskutieren und in die Planung mit einbringen? Können sie mitbewerben und ggf. sogar abstimmen oder selbst als Vertreter:in gewählt werden? Wie weit können sie sich einbringen? Werden sie nur informiert? Können sie Umfang, Art und Alternativen mit entwickeln? Ist bereits ein Beirat oder ein Überwachungsgremium geplant? Wie wird es wählen, gestalten und berichten? Medien, Kommunikations-Kanäle, Strukturvorgabe, Moderation und Beratung zur Selbstorganisation, müssen sich dabei ergänzen. Als Moderator unterstütze ich so etwas zum Beispiel.
Wie kann eine gute Beteiligung strukturiert und moderiert werden?
- Definieren, Informieren und Orientieren:
- Als Grundlage eindeutig definierte Begriffe schaffen
- Informationen zur Sachlage vermitteln – einfachen Zugang sicherstellen
- Orientierung geben in der oft unübersichtlichen Nachrichtenlage
- Möglichkeiten und Grenzen diskutieren:
- Einbeziehen der Bürgerinnen und Bürger in Diskussionen (online / offline)
- Gemeinsam technologische Aspekte sowie Auswirkungen klären und emotional bewerten
- Es gibt immer emotionale und faktische Zielkonflikte
- Faktencheck und Faktenklärung:
- Offener Austausch mit Expertinnen und Experten – Angebote für alle
- Gemeinsam akzeptierte Faktengrundlage mit Blick auf die Zukunft schaffen
- Themenschwerpunkte finden und Umgang definieren
- Verständigung über Wege und konkrete Schritte:
- Zielkonflikte konkretisieren
- Unterstützt durch Fachexpertise / Gutachten Empfehlungen formulieren
- Rahmen der Projektumsetzung, Berichtswege und Berichts-Termine vereinbaren
- Verständigung über Ausgleichsverpflichtungen
- Einspruchsstelle gründen und besetzen
- Zielsetzung:
- Gleichberechtigte, transparente, vertrauensvolle Zusammenarbeit
- Bürgerinnen und Bürger sind auf gleicher Augenhöhe wie Initiatoren von Projekt / Maßnahme
- Umsetzungsziel sind angepasst und Konflikte wurden überwunden
Stakeholdermanagement und passende Formate (digital / hybrid / Präsenz)
Als Moderator mit Erfahrung in der Bürgerbeteiligung und der Öffentlichkeitsbeteiligung habe ich unterschiedliche Formate und Methoden mit entwickeln und ausprobieren können. Was jeder wissen muss, alle verfolgen das Ziel, die Partizipation und Teilhabe von Bürgerinnen zu sichern. Dabei ist es mir wichtig, dass die Relation zwischen Aufwand, Nutzen und Zeit im Verhältnis stehen, denn eins sollte sich inzwischen 100fach bestätigt haben: Partizipation – also die freiwillige Beteiligung aller Bürger:innen an politischen Entscheidungen – ist ein sehr wichtiger Teil des politischen wie wirtschaftlichen Lebens geworden. Wird sie vernachlässigt, ist es fast unmöglich geworden, strukturgebende Projekte und Maßnahmen umzusetzen. Und JA, die Zivilgesellschaft und jede:r einzelne Bürger:in will gehört werden – von friedlich bis aufgebracht im Rathaus, im Zoom-Meeting, auf Facebook oder im Telegrammkanal – schlimmsten Falls vermummt am Bauzaun.
Moderation und Beteiligung: Kosten und Mehrwert
Themen der Beteiligung gibt es viele. Denn immer muss entschieden werden, bevor eine Veränderung umgesetzt oder wirksam werden kann. Das ist im Deutschen Parlament nicht anders als in Stadt und Gemeinde oder dem Unternehmen und Verein. Doch sehr unterschiedlich sind die Auswirkungen, die solche Change-, Entwicklungs- oder Strukturprojekte mit sich bringen. Immer wieder treten Zielkonflikte auf, in denen unterschiedliche Bedürfnisse und Befürchtungen aufeinandertreffen.
Die reine Information ist inzwischen verpflichtend, bei manch einem Bauprojekt auch die Beteiligung. Ist das schon alles oder nur ein erste Schritt? Die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland jedenfalls wollen nicht nur informiert werden. Vielmehr wollen sie gehört werden, sich einbringen, Ideen entwickeln und Alternativen diskutieren und zum Teil auch mitentscheiden.
Deshalb gilt heute die Aussage um so mehr: Bürgerbeteiligung ist teuer und kostet Zeit. Der Verzicht dagegen führt zu späteren Verzögerungen, Problemen im Umfeld und häufig großen Widerstand bis hin zum Baustopp oder Abbruch von Maßnahmen durch bürgerliche Proteste.
Strukturwandel, Stadtentwicklung, Vernetzung mit dem Umland, Solar- und Windkraftanlagen, Hochwasserschutz, Endlagersuche, Verdichten von Wohnanlagen sowie Schienen- und Straßenbau oder die Weiterentwicklung von Wirtschaft um Arbeitsplätze sichern und gleichzeitig Ressourcen, Umwelt und Klima schonen – es gibt heute viele Anlässe für eine partizipative, transparente und zielführende Bürgerbeteiligung.
„Was einer allein nicht schafft, das schaffen viele.“
Friedrich Wilhelm Raiffeisen (1818 – 1888) / Sozialreformer und Kommunalbeamter
Bürgerbeteiligung … Formelle und informelle Beteiligung
Wichtige Begriffe sind „formelle“ und „informelle“ Beteiligung
Die formelle (hoheitliche) Beteiligung begründet sich auf einer Rechtsvorschrift und ist hinsichtlich Beteiligtenkreis und -rechte, Fristen und Abläufe sowie Verbindlichkeit der Ergebnisse klar festgelegt. (Instrument der Raumplanung) Wie wäre es bspw., wenn bereits im Verfahren des Bebauungsplan-Erstellung die Grundeigentümer und Nachbarn innerhalb einer Frist Einwende formulieren, die dann von der Behörde behandelt werden? Das geht digital, analog und in moderierten selbstorganisierten Arbeitsgruppen.
Eine informelle Beteiligung dagegen ist ein freiwilliges Angebot. Es sollte im Idealfall bereits im Vorfeld einer formellen Beteiligung zum Einsatz kommen. Bei der informelle Beteiligung geht es zunächst um den Austausch von Informationen und Meinungen. Bürgerschaftliches Engagement und kultiviertes Zusammenarbeiten zwischen den Beteiligten steht im Vordergrund. Ziel ist eine gemeinsame Bearbeitung von Fragestellungen sowie die Herbeiführen einer einvernehmliche Lösung. Wie wäre es, dabei bereits transparente Umgangsformen festzuschreiben? Wie weiter bei der Umsetzung und Berücksichtigung der gemeinsam erarbeitenden Ergebnisse? Auf jeden fall bestimmt der empfehlende Charakter die formelle Beteiligung.
Sie wollen sich weiter informieren?… eine Empfehlungsliste.
Hier einige ausgewählte Links zu informierenden Videos, PDF, Bücher mit weiteren Informationen. Sie finden diese zum Beispiel auf Youtube, bei Instituten, Verlagen und Universitäten aber auch auf den öffentlichen Seiten von Landesparlamenten. (Alle Rechte liegen bei Autoren / Inhabern der Kanäle / Betreiber der Plattformen)
Wie funktioniert Bürgerbeteiligung?
https://youtu.be/zkKp-lTbgYY
Andreas Paust (http://partizipendium.de)
Buchvorstellung mit Claus Leggewie und Patrizia Nanz | Heinrich-Böll-Stiftung
https://youtu.be/y3MoOkP59Kk
„Die Konsultative – Mehr Demokratie durch Bürgerbeteiligung“
Autor:in: Patrizia Nanz, Claus Leggewie Wagenbach Verlag
Mehr Bürger an die Macht? Wie sich Demokratie verändern muss | MDR Wissen
https://youtu.be/n9e77iYZPEY
Wie sehen die Parteien im Deutschen Bundestag die politische Teilhabe jenseits von Wahlen?
https://www.bipar.de/parteien-und-buergerbeteiligung/
bipar – Berlin Institut für Partizipation in Trägerschaft der Deutschen Umweltstiftung
Literatur für die öffentliche Verwaltung
https://www.springerprofessional.de/innovative-verwaltung-4-2018/15606800
01.04.2018 | Strategie | Ausgabe 4/2018 | Beteiligung als Mehrwert für die kommunale Verwaltung
Christian Davepon, Dominik Wörner | kostenpflichtig
Forschungsarbeit
https://www.uni-muenster.de/imperia/md/content/fuchs/publikationen/publikationenfuchs/arbeitspapiere/2020-05-22_arbeitsversion_arbeitspapier_mehrwerte_und_erfolgsbedingungen_bohn_fuchs-1.pdf
Arbeitspapier im Projekt „BIOCIVIS – Partizipation zur Sicherung des Nachhaltigkeitsnutzens und der gesellschaftlichen Teilhabe (in) der Bioökonomie“ (Arbeitsversion, Stand 22.05.2020)
Bohn, Carolin & Fuchs, Doris
Öffentlichkeitsbeteiligung hat je nach Thema, Projektdauer und Betroffenheit unterschiedlicher Tiefen aufweisen.
Ziel ist es, die Maßnahme umzusetzen und dabei die Bedürfnisse der Anwohner:innen und aller Beteiligter zu berücksichtigen.
Ich biete Euch Unterstützung bei der Planung und Moderation bei Begleitung der Umsetzung, damit Behördenvorgaben, Zielkonflikte und Ausgleichsverpflichtungen rechtzeitig verhandelt werden.
- Information: Interessierte und Betroffene einladen, Informationen zum Vorhaben, Wirkung und Auswirkung besprechen.
- Mitwirkung (Konsultation): Interessierte und Betroffene bringen sich ein: Stellungnahmen und Erörterungen / eigene Ideen für die Umsetzung einbringen.
- Mitentscheidung (Kooperation): Mitbestimmung durch Betroffene und Interessierte. In Zusammenarbeit mit den Verantwortlichen werden Ziele, deren Ausführung und Umsetzung ausgehandelt und geplant. Meinungen, Wünsche und Bedürfnisse einbringen – Einfluss auf die geplanten Maßnahmen nehmen.
- Entscheidung (bis zur Selbstorganisation): Bürgerinnen / Bürger / weitere Stakeholder organisieren sich und ihre Zusammenarbeit (teils mit Anleitung / Moderation / Coaching) und treffen gemeinsam verbindliche und legitimierte Entscheidung.
Wie können Sie von einer Zusammenarbeit mit mir als Moderator / Coach profitieren?
Mein Angebot für Kommunen, Landkreise, Organisationen und Unternehmen bauen auf:
Unterstützung > Begleitung > Übernahme von Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung.
Ich biete Ihnen eine verlässliche Begleitung über den gesamten Prozess der Beteiligung / Bürgerbeteiligung an.
- Als Moderator und Coach stehe ich Ihnen für eine umfassende Unterstützung des gesamten Prozesses zur Verfügung.
- Mit Coaching begleite ich Entscheider:innen und Führungskräfte in Verwaltung und Unternehmen bei der Entwicklung von Projekten und Maßnahmen zur Beteiligung. Ich stehe für Impulse, Ideen und als Sparring Partner zur Verfügung.
- Als Moderator übernehme ich Vorbereitung / Durchführung und Nachbereitung …
- Ideen entwickeln
- Ziele definieren
- Vorgespräche führen
- Kosten ermitteln
- Ressourcen planen
- Auswahl / Einladung der Bürger:innen unterstützen (Stakeholder Management)
- Auswahl der Formate (Digital / Hybrid / Präsenz) zur Information, Diskussion, Beteiligung, Gruppen- und Gremiumsarbeit
- Informelle Formate leiten / informelle Gespräche führen
- Aufbau der Agenda
- Moderation der Veranstaltungen
- Konfliktmoderation / Mediation von Konflikten
- Informationen und Fakten präsentieren
- Zielführende Impulse während der Veranstaltungen geben
- Aufbereitung der erarbeiten Empfehlungen / Daten / Vereinbarungen
Kontakt aufnehmen – Wie wär es mit einem unverbindlichen Vorgespräch?
Dazu lade ich Sie ein! Bitte nehmen Sie Kontakt mit mir auf und lasen Sie uns kurzfristig einen Termin finden.
Trinken Sie Kaffee oder Tee? Nehmen Sie Milch und Zucker dazu? So einfach treten Sie mit Ralf Hasford in Kontakt: Telefon: +49 30 2363 9390 | +49 1511 150 9766 | Email: moderation@hasford.de
Office: Business Moderation Hasford | Goßlerstraße 22 | 12161 Berlin
Deutschlandweit im Einsatz – in Berlin beheimatet.
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